Schön, dass Sie da sind!
Ein neuer Landtag in Brandenburg wurde gewählt. Mein Name ist Melanie Balzer und ich bin Ihre direktgewählte Abgeordnete hier in Bad Belzig, Beelitz, Michendorf, Niemegk, Schwielowsee, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg.
Gesundheitsversorgung, Mobilität, Wohnen. Diese Themen bewegen viele Menschen in unserer Region – so unterschiedlich die einzelnen Orte auf den ersten Blick auch sein mögen. Mehr soziale Infrastruktur, mehr Schulplätze, mehr Kitaplätze, mehr Einkaufsmöglichkeiten, mehr medizinische Versorgung, mehr Wohnraum, mehr Pflegeplätze. Ein Themen-Mix, der verschiedene politische Ebenen betrifft und unterschiedliche Verwaltungsebenen herausfordert. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich Impulse für unsere Heimat setzen.
Seit 2014 bin ich als Kreistagsabgeordnete in Potsdam-Mittelmark für Sie aktiv. Seit September 2024 vertrete ich Sie im Brandenburger Landtag. Ich mache mich stark für alle Menschen in der Region und setze mich für gleichwertige Lebensverhältnisse in den städtischen und in den ländlichen Regionen unseres Landkreises ein. Meine Erfahrung und mein Engagement bringe ich für Sie in den Landtag Brandenburg und in den Kreistag Potsdam-Mittelmark ein. Eine verlässliche medizinische Versorgung für Jung und Alt, bezahlbarer Wohnraum für jedes Portemonnaie und eine gute Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs in allen Ecken stehen für mich ganz oben auf der Liste der bedeutenden Themen unserer Heimat.
Auf den nächsten Seiten stelle ich Ihnen meine Themen für unsere Region vor. Ihr Thema ist nicht dabei? Dann zögern Sie nicht und schreiben Sie mich an unter: kontakt@melaniebalzer.de. Ich freue mich auf Ihre Nachricht!
Pressemitteilung Melanie Balzer
Im Haushaltsausschuss des Landtags Brandenburg wurde der Brandenburg-Kredit – Kommunales Investitionsprogramm 2025-2029 auf den Weg gebracht. Kommunen erhalten zinsverbilligte Kredite. Nur 1% Zinssatz tragen die Kommunen, den Rest übernimmt das Land. Die ILB gewährt nach individueller Kreditprüfung diese langfristigen zinsverbilligten Darlehen zur Finanzierung von pflichtigen Investitionsmaßnahmen.
Der Brandenburg-Kredit ist Teil des brandenburgischen Zukunftspakets. Weitere Teile sind die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes und die Investitionen, die durch den Landtag schon mit dem Haushalt 2025/26 beschlossen worden sind.
Abgeordnete Melanie Balzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im brandenburgischen Haushaltsausschuss: „Durch das Angebot eines vergünstigten Zinssatzes bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) wollen wir unsere Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise ermutigen mehr zu investieren. Durch den Brandenburg-Kredit wird ein förderfähiges Kreditvolumen von bis zu 500 Millionen Euro für unsere Kommunen ermöglicht. Auch Kommunen in der Haushaltssicherung dürfen nach Prüfung am Programm teilnehmen. Der Landtag hat dafür 50 Millionen Euro bis 2029 bereitgestellt.“
Mit dem Brandenburg-Kredit werden ein wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und BSW sowie ein Landtagsbeschluss vom März 2025 umgesetzt. Das Programm startet am 1.10.2025.
- Förderfähige Maßnahmen sind insbesondere:
Kommunale Infrastruktur zur Daseinsvorsorge (, Brücken, Straßen, Radwege und Klimaschutzmaßnahmen) - Investitionen im Bereich Bildung (Kindertagesstätten, Schulen)
- Investitionen im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr, denn die Weiterleitung der Mittel an privatrechtliche Unternehmen, welche die Funktionen kommunaler Aufgabenträger im Bereich ÖPNV wahrnehmen, ist gestattet.
Pressemitteilung zum Download:
Pressemitteilung Melanie Balzer
Das Land Brandenburg und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Umsetzung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) der Bundesregierung verständigt. Insgesamt stehen Brandenburg rund 3 Milliarden Euro aus den Bundesmitteln zur Verfügung – ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Abgeordnete Melanie Balzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende für den Bereich Haushalt und Finanzen der SPD-Fraktion: „Mit der Vereinbarung haben wir den Weg freigemacht für umfassende Investitionen in ganz Brandenburg. Insgesamt stehen für den Landkreis Potsdam-Mittelmark rund 125 Millionen Euro zur Verfügung, davon 26,9 Millionen Euro für Bad Belzig, Beelitz, Michendorf, Niemegk, Schwielowsee, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg und 45 Millionen Euro für den Landkreis selbst. Auch in unserer Region brauchen wir sichere Schulwege, sanierte und erweiterte Schul- und Kita-Gebäude sowie Straßen, Radwege und Brücken – genau solche Vorhaben ermöglicht das Paket des Bundes. Entscheidend ist, dass die Mittel unbürokratisch, schnell und zielgerichtet dort ankommen, wo sie gebraucht werden: hier vor Ort, vor unserer Haustür.“
Ein besonderer Schwerpunkt ist die Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit: 1,5 Milliarden Euro werden den Städten, Gemeinden und Landkreisen eigenverantwortlich zur Verfügung gestellt. So können Projekte passgenau auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort zugeschnitten und zügig umgesetzt werden. 1 Milliarde Euro werden für Investitionen des Landes zur Verfügung gestellt. Damit wird auch der Goldene Plan Sport wieder aufgelegt. 500 Millionen Euro stehen für die Sicherung der medizinischen Versorgung und Investitionen in die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und den Einsatz von KI-Anwendungen zur Verfügung.
Abgeordnete Balzer weiter: „Unser Anspruch ist, dass die Bürgerinnen und Bürger spürbare Verbesserungen erleben – kürzere Wege, besseren Service, moderne Infrastruktur. Wir investieren in eine lebenswerte, sichere und nachhaltige Zukunft für alle. Mit der Unterzeichnung der unbürokratischen Vereinbarung zwischen Land und Kommunen und in Kombination mit dem Brandenburg-Kredit (zinsverbilligte Kredite) senden wir ein klares Signal: Brandenburg soll einfacher werden.“
Pressemitteilung zum Download:
250909_Pressemitteilung Melanie Balzer_Sondervermögen für Brandenburg
Pressemitteilung des MBJS
Die Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes im Land Brandenburg macht es möglich: Das Sportministerium (MBJS) kann einen neuen „Goldenen Plan Brandenburg“ für die Sportvereine im Land auflegen. Fördermittel in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro sollen helfen, die von Vereinen getragene Sportinfrastruktur weiter zu verbessern.
Sportminister Steffen Freiberg:
„Brandenburg ist Sportland. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir die Sportvereine in Brandenburg wieder finanziell beim Ausbau und Erhalt ihrer Sportstätten unterstützen können. Wenn die rechtlichen Grundlagen endgültig klar sind, wollen wir mit Hilfe des Sondervermögens des Bundes das erfolgreiche Förderprogramm ‚Goldener Plan Brandenburg‘ fortsetzen. Mit 30 Millionen Euro können wir in den kommenden Jahren viel bewegen. Ich danke dem Landessportbund für die Bereitschaft, den ‚Goldenen Plan‘ wieder mit uns gemeinsam umzusetzen und damit das großartige Engagement im Sport in Brandenburg zu fördern.“
Andreas Gerlach, Vorstandsvorsitzender des Landessportbundes Brandenburg: „Die Neuauflage des ‚Goldenen Plans Brandenburg‘ ist ein starkes Signal und Ausdruck großer Wertschätzung der brandenburgischen Politik für die Arbeit unserer Sportvereine. In Zeiten wachsender Anforderungen an Nachhaltigkeit und Multifunktionalität ist diese Unterstützung von unschätzbarem Wert. Die 30 Millionen Euro sind eine Investition in unsere stetig wachsende Sportfamilie – in sichere, moderne und attraktive Sportstätten für alle Generationen.“
Mit der Fortsetzung des „Goldenen Plans Brandenburg“ erfüllt das Sportministerium ein wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag. Details zur Umsetzung können erst nach Beschluss in Bund und Land über die gesetzlichen Grundlagen genannt werden. In der vergangenen Förderperiode (2021-24) wurden über die Förderrichtlinie 178 Investitionsprojekte von Sportvereinen in Brandenburg mit 25 Millionen Euro unterstützt. So wurden die sportlichen Rahmenbedingungen für viele Sportlerinnen und Sportler erheblich verbessert. Der „Goldene Plan“ ist das wichtigste und größte Breitensport-Förderprogramm im Land Brandenburg.
Pressemitteilung zum Download:
62-25_Brandenburg setzt den Goldenen Plan für den Sport fort
Pressemitteilung des MGS
Ministerin Müller: „Das sind Investitionen, die direkt bei den Menschen ankommen.“ Das Land Brandenburg wird 460 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität in die Sicherung der Gesundheitsversorgung investieren. Gesundheitsministerin Britta Müller hatte sich dafür in den vergangenen Wochen intensiv eingesetzt. Nun kann sie die Umsetzung der Pläne vorstellen: „Das sind Investitionen, die direkt bei den Menschen ankommen. Mit den Mitteln aus dem Sondervermögen können wir ambulante Basis- und Notfallstrukturen aufbauen und sichern. Bisher hatten wir hierfür keine entsprechenden Förderinstrumente“, erklärte sie heute im Gesundheitsausschuss des Landtages.
Ein Schwerpunkt liegt auf der wohnortnahen medizinischen Versorgung, insbesondere in ländlichen Regionen. Geplant ist der Aufbau von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) und Polikliniken, in denen Ärztinnen und Ärzte verschiedener Fachrichtungen kooperativ zusammenarbeiten. Auf diese Weise werden ambulante und stationäre Angebote enger verzahnt: Die Grundversorgung bleibt vor Ort gesichert, während komplexe Eingriffe in spezialisierten Kliniken durchgeführt werden.
Besonders im Blick hat Müller dabei konkrete Standorte – unter anderem Wittstock/Dosse im Landkreis Prignitz. Dort soll eine verlässliche Versorgungsalternative entstehen. „Es wird keinen Umbau einer stationären Leistung ohne Alternativangebot geben. Mit Investitionen wie in Wittstock sichern wir die wohnortnahe Grundversorgung und gleichzeitig eine qualitativ hochwertige Behandlung“, erklärte die Ministerin. Zeitnah sollen Versorgungsalternativen in Wittstock unter Beteiligung der Gesundheitsministeriums erläutert werden. Das können auch ambulante Angebote wie zum Beispiel allgemeinmedizinische und internistische oder kardiologische Poliklinik-Angebote sein, so die Ministerin. „Ziel ist es weiterhin am Standort Wittstock die Notfallversorgung zu gewährleisten“, betonte Müller.
Mit ihrem Einsatz konnte Müller erreichen, dass Brandenburg die zusätzlichen Mittel gezielt in den Aufbau moderner Strukturen investiert. Damit will die Landesregierung gewährleisten, dass alle Krankenhausstandorte in Brandenburg als regionale Gesundheitszentren erhalten bleiben. So soll sichergestellt werden, dass Patientinnen und Patienten in allen Teilen des Landes gut, sicher und rechtzeitig medizinisch versorgt werden.
Pressemitteilung zum Download:
118_25_MGS_460_Mio_Euro_Sondervermögen_Sicherung_Gesundheitsversorgung_2025_09_10
