Schön, dass Sie da sind!
Ein neuer Landtag in Brandenburg wurde gewählt. Mein Name ist Melanie Balzer und ich bin Ihre direktgewählte Abgeordnete hier in Bad Belzig, Beelitz, Michendorf, Niemegk, Schwielowsee, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg/Mark.
Gesundheitsversorgung, Mobilität, Wohnen. Diese Themen bewegen viele Menschen in unserer Region – so unterschiedlich die einzelnen Orte auf den ersten Blick auch sein mögen. Mehr soziale Infrastruktur, mehr Schulplätze, mehr Kitaplätze, mehr Einkaufsmöglichkeiten, mehr medizinische Versorgung, mehr Wohnraum, mehr Pflegeplätze. Ein Themen-Mix, der verschiedene politische Ebenen betrifft und unterschiedliche Verwaltungsebenen herausfordert. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich Impulse für unsere Heimat setzen.
Seit 2014 bin ich als Kreistagsabgeordnete in Potsdam-Mittelmark für Sie aktiv. Seit September 2024 vertrete ich Sie im Brandenburger Landtag. Ich mache mich stark für alle Menschen in der Region und setze mich für gleichwertige Lebensverhältnisse in den städtischen und in den ländlichen Regionen unseres Landkreises ein. Meine Erfahrung und mein Engagement bringe ich für Sie in den Landtag Brandenburg und in den Kreistag Potsdam-Mittelmark ein. Eine verlässliche medizinische Versorgung für Jung und Alt, bezahlbarer Wohnraum für jedes Portemonnaie und eine gute Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs in allen Ecken stehen für mich ganz oben auf der Liste der bedeutenden Themen unserer Heimat.
Auf den nächsten Seiten stelle ich Ihnen meine Themen für unsere Region vor. Ihr Thema ist nicht dabei? Dann zögern Sie nicht und schreiben Sie mich an unter: kontakt@melaniebalzer.de. Ich freue mich auf Ihre Nachricht!
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Pressemitteilung SPD-Fraktion Brandenburg
Das Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“ ist eine große Chance für das Land Brandenburg. Mit drei Milliarden Euro zusätzlichen Mitteln des Bundes können zentrale Zukunftsaufgaben angepackt werden – von Bildung über Infrastruktur bis zur Gesundheitsversorgung und Digitalisierung. Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag wird alles dafür tun, dass dieses strategische Zukunftsprojekt ein spürbarer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger wird.
„Die Entscheidung für ein Sondervermögen ist strategisch richtig und wichtig. Der entscheidende Vorteil ist die Überjährlichkeit: Wir können Mittel schnell und flexibel einsetzen – das wäre bei einem Nachtragshaushalt so nicht möglich“, betont der Sprecher für Haushaltspolitik der SPD-Fraktion Jörg Vogelsänger.
Vogelsänger weiter: „Die Menschen müssen die Möglichkeit haben, sich umfassend über die Maßnahmen zu informieren. Transparenz schafft Akzeptanz – und Akzeptanz ist die Grundlage dafür, dass ein so großes Investitionspaket trägt.“ Wichtig für die SPD-Fraktion war, dass das „Zukunftspaket Brandenburg“ in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden entstanden ist.
Einvernehmlich wurde eine Aufteilung vereinbart:
- 1,0 Mrd. Euro Landanteil,
- 0,5 Mrd. Euro gemeinsame Aufgabe Gesundheitsversorgung/Digitalisierung,
- rund 1,5 Mrd. Euro in kommunaler Verantwortung.
„Damit stärken wir die kommunale Selbstverwaltung. Unsere gewählten Kommunalpolitikerinnen und -politiker wissen am besten, wo das Geld vor Ort am wirksamsten eingesetzt werden kann – ohne die Enge kleinteiliger Förderrichtlinien.“, bekräftigt Vogelsänger weiter.
Auch Kommunen in schwieriger Haushaltslage können mit Mitteln des Sondervermögens zusätzlich investieren – für Projekte der Daseinsfürsorge. Investitionen sind insbesondere in den Schwerpunkten Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und Gesundheitsversorgung vorgesehen; ausdrücklich wird auch Sport genannt. Die SPD-Fraktion begrüßt zudem ein Anmelde- und Abrechnungssystem, das die Kommunen entlastet: keine Vorfinanzierung, kein bürokratisches Förderantragssystem – und keine Jährlichkeit als Bremsklotz.
Für den Landesanteil sind die Schwerpunkte Infrastruktur, Sicherheit, Gesundheit und Digitalisierung gesetzt. Positiv ist aus Sicht der SPD-Fraktion, dass Maßnahmen möglich werden, die in der angespannten Haushaltslage sonst kaum darstellbar wären – etwa ein Abstufungs- und Sanierungsprogramm für Landesstraßen. Zusätzlich sollen 150 Millionen Euro in Hochschulen und studentisches Wohnen fließen.
Auch der Sport spielt eine wichtige Rolle: „Der ‚Goldene Plan‘ ist wieder da – und das ist gut so.“ Die SPD-Fraktion verweist auf steigende Mitgliederzahlen in den Sportvereinen und setzt sich zudem für die Umsetzung beim Schwimmzentrum Potsdam ein, einem Bundesstützpunkt für das Paraschwimmen: „Dass dieser Standort nicht barrierefrei ist, geht nicht. Die Planungen liegen vor – jetzt muss umgesetzt werden. Genau dafür ist das Sondervermögen da.“
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Einladung des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke
Eure Stimmen, Eure Träume, Eure Sicht auf die Welt oder die Schule sind gefragt: Anlässlich des Internationalen Kindertags rufen Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Bildungsminister Steffen Freiberg alle Grund- und Förderschulen, Horte, Arbeitsgemeinschaften sowie Sportvereine des Landes mit Mädchen und Jungen im Grundschulalter auf, sich um eine Teilnahme am Kindertagsfest am 1. Juni 2026 zu bewerben. Es soll wieder bunt, laut und vergnügt im Brandenburg Saal der Potsdamer Staatskanzlei starten. Nach einem aufregenden Vormittag am Regierungssitz des Ministerpräsidenten geht es auf Entdeckungsreise in den Filmpark Babelsberg. Dort blicken die Kinder hinter die Kulissen des Films.
Woidke: „Kinderlärm ist bekanntermaßen Zukunftsmusik. Ich möchte hören und sehen, was die Brandenburger Kids bewegt, was sie glücklich macht, was ihnen vielleicht auch Sorgen bereitet und was sie sich für ihre Schule und ihr Leben wünschen. Ihr Blick auf die Dinge ist wertvoll für uns alle und berührt mich jedes Jahr aufs Neue. Deshalb freue ich mich auf tolle Bewerbungen für das Kinderfest 2026.“
Freiberg: „Der Kindertag ist ein wunderbarer Anlass, von den Kindern selbst zu erfahren, was sie interessiert, was in ihrem (Schul-)Alltag gerade eine große Rolle spielt und was sie beschäftigt. Brandenburg bietet viele gute Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche. Ich bin gespannt auf die Bewerbungen und sicher, dass wir beim Kinderfest viele Eindrücke aus ihrem Leben erhalten.“
Das Fest findet bereits zum 17. Mal in Potsdam statt. Die Präsentationen können auf Musik und Tanz basieren, aber auch sportliche Darbietungen, Theaterprojekte, Musical oder Ergebnisse von Arbeitsgemeinschaften beinhalten. Treffpunkt für das diesjährige Kindertagsfest ist am Montag, 1. Juni, 10:00 Uhr, in der Staatskanzlei. Dort werden sich die Kinder mit ihren Präsentationen im Brandenburg Saal untereinander kennenlernen. Neben Woidke und Freiberg wird auch die Kinder- und Jugendbeauftragte des Landes, Katrin Krumrey, teilnehmen. Anschließend geht es für die Gewinner-Projekte in den Filmpark. Den Schulen, Horten und Arbeitsgemeinschaften entstehen keine Kosten.
Details gibt es im Internet unter: www.brandenburg.de; Bewerbungen sind bis zum 23. Februar 2026 zu richten an: Jana Alte, E-Mail: jana.alte@stk.brandenburg.de
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